Gästebuch DIE LINKE. Bocholt

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Geschrieben von: Kingbuster3
am 18.07.2010
um 09:04
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Ich bin sehr beeindruckt von den vielen Beschreibungen und Informationen auf Ihrer Seite, machen Sie weiter so
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Geschrieben von: Marco
am 22.05.2010
um 14:04

Hallo Rainer,
wo ist deine kritische Haltung geblieben? Ich habe bereits während der Sitzung SMS mit den Aussagen bekommen von einem Teilnehmer und habe mit den Ohren geschlackert. Das versichere ich Dir. Du hättest es auch getan. Aber ich spare mir eine Diskussion:) Ich wünsche Dir gute Besserung und dass Du bald wieder auf beiden Füßen stehst. Gruß an den Rest!  

  Interessanter Artikel im Netzt gefunden 
Geschrieben von: Sven
am 21.05.2010
um 06:12

Woran rot-rot-grün in NRW tatsächlich gescheitert ist...

Von Edith Bartelmus-Scholich

Schade, dass die Sondierungsgespräche zwischen SPD, GRÜNEN und LINKEN heute nicht live vom WDR übertragen wurden. Nicht nur der Unterhaltungs-, sondern auch der Erkenntniswert wäre für viele Interessierte gewaltig gewesen. So sind wir leider auf die Äußerungen der Beteiligten vorher und nachher zurückgeworfen.

Von SPD und GRÜNEN ist zu hören, dass DIE LINKE.NRW den Gesinnungstest leider nicht bestanden habe. Insbesondere habe sie die DDR zu positiv und die BRD zu negativ bewertet. Die Verfassungstreue der Linksfraktion sei zweifelhaft. Weitere Gespräche seien zwecklos. Linksparteisprecherin Katharina Schwabedissen kommentiert, dass die LINKEN die DDR als Diktatur sehen und dies auch gesagt hätten. Das war offensichtlich nicht Abgrenzung genug. Die Gespräche endeten so bevor sie wirklich begonnen hatten, an der "unüberwindlichen Kontroverse zum Charakter der DDR", eines vor mehr als 20 Jahren untergegangenen Staates. Wer soll diese Inszenierung glauben?

Fakt ist, die Gespräche hätten gestern bereits abgesagt werden müssen. Seit dem Interview von Edgar Moron (SPD) im Spiegel am 18.5.2010 war klar, dass Kraft für rot-rot-grün keine Mehrheit in der SPD NRW hatte. Moron, der zu Zeiten der Ministerpräsidenten Clement und Steinbrück, Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag war, sprach als gewichtiger Vertreter des vor allem im Ruhrgebiet starken rechten Flügel der Landespartei. Er ließ die Ministerpräsidentenkandidatin der SPD über die Medien wissen, dass rot-rot-grün keine Chance habe, wohl aber eine große Koalition mit der CDU. Die Durchführung des Sondierungsgesprächs mit der Linkspartei diente danach nur zur Verschleierung der Gründe gegen rot-rot-grün.

Die Linkspartei lehnt Moron ab, aber nicht wegen ihrer Haltung zur SPD, sondern weil mit ihr eine "verantwortungsvolle Politik" für "eine der größten Wirtschaftsregionen der Welt in einer schwierigen Situation" nicht zu machen sei. Detailliert führt er aus: "In einer Zeit, in der wir sparen müssen, zu sagen, öffentliche Verwaltung müsse nicht kleiner werden sondern eher ausgebaut werden, ist völlig absurd. Wir brauchen auch mehr Geld in den Kommunen, müssen also an anderen Stellen im Haushalt einsparen. Das setzt voraus, dass man zu unpopulären Beschlüssen bereit ist. Dazu braucht man einen verlässlichen Koalitionspartner, der nicht nur populistisch nach dem leichtesten Weg sucht, sondern auch bereit ist, einen schwierigen, aber notwendigen Weg zu gehen."

Gespräche mit der Linkspartei erübrigten sich damit. Die Forderungen der Linkspartei nämlich keinen Sozialabbau, keinen Stellenabbau im Öffentlichen Dienst und keine weiteren Privatisierungen durchzuführen, als Mindestbedingungen für eine Koalition, kollidieren mit den Politikkonzepten des rechten Flügels der SPD. Dort will man keinen Politikwechsel, sondern weitere Grausamkeiten für die Bevölkerung, genannt "unpopuläre Beschlüsse". Um dieses "Weiter so" zu ermöglichen, deutet Moron auch den Verzicht auf das Ministerpräsidentenamt für die SPD an: "Ich halte eine Große Koalition für möglich. Nach den Gesprächen wird man sehen, ob eine Zusammenarbeit realisiert werden kann - unter welcher Führung auch immer. Wobei ich davon ausgehe, dass Herr Rüttgers dafür nicht zur Verfügung stehen wird."

Gegen die "unpopulären Beschlüsse" einer nun im Raum stehenden schwarz-roten Landesregierung wird gemeinsame Gegenwehr angesagt sein. Die Linksfraktion wird dabei eine ihr eher angemessene Rolle finden als auf der Regierungsbank.
 

  Antwort 
Geschrieben von: Rainer Sauer
am 20.05.2010
um 23:01
rbs.sauer@t-online.de
Hallo Marco,
ich stehe voll hinter unseren Genossinnen und Genossen im Land. Bei der SPD fahren wohl zu viele Leute auf dem Tiket der SPD, die aber eigentlich noch nie so richtig Sozialdemokraten waren und wohl besser bei der CDU aufgehoben sind. Hannelore Kraft verbreitet übrigens Unsinn, was die Bewertung über das Sondierungsgespräch anbetrifft. Das Scheitern war gewollt. Und was nun? Die SPD engagiert sich als Mehrheitsbeschaffer für Rüttgers? Die Wähler, die den Wechsel wollten, werden sich bedanken...Gute Nacht!
 

   
Geschrieben von: Marco van den B...
am 20.05.2010
um 21:14

Hallo Rainer und Bärbel,
hallo die anderen,

nach dem Sondierungsgespräch, welches ja gescheitert ist, stellt sich mir die Frage, ob ihr noch an eure Linke in NRW glaubt. Die Haltung eurer Spitzenleute ist ja für eine parlamentarische Demokratie nicht haltbar. Ich hoffe, ihr rückt davon ab und macht denen auf dem Parteitag mal Dampf. Die sollten mal in der Realität und im 21. Jahrhundet ankommen. Gerade für euch, die Ihr von Haus aus Sozialdemokraten und Gewerkschafter seid, ist diese antidemokratische und DDR- romantische Haltung doch ein Schlag ins Gesicht. Mehr als es Schröder je für uns SPD- Genossen je geschafft hat.
Gruß
Marco  

   
Geschrieben von: napo01
am 19.05.2010
um 22:38

http://www.sueddeutsche.de/,tt6m1/politik/425/511530/text/  

   
Geschrieben von: napo01
am 17.05.2010
um 19:38

http://www.sueddeutsche.de/politik/259/449982/text/  

  Die CDU/SED 
Geschrieben von: Klarer Durchbli...
am 11.05.2010
um 17:36
klarer.durchblick@t-online.de
Bald 20 Jahre nach der Wende weiß die CDU immer noch nicht mit ihrer Vergangenheit als Blockpartei umzugehen. Statt nüchtern aufzuklären, reagiert sie geschichtsvergessen.

Angela Merkel und Stanislaw Tillich: Die Parteitagsstrategen verwässerten den Antrag, der die Mitverantwortung der Ost-CDU in der DDR formuliert hatte, ins Unkenntliche. Foto: Getty
Bei geschichtlichen Großereignissen ist die CDU schnell dabei, sie für sich zu reklamieren. Das Wirtschaftswunder ist natürlich von der CDU gemacht. Und auch die deutsche Einheit hätte es selbstredend ohne die CDU nicht gegeben.

Schwer tut sich die CDU hingegen mit ihrer Rolle als Blockpartei im geschichtlichen Großereignis DDR. Auf dem Parteitag in Stuttgart wäre Gelegenheit gewesen, ein wenig von dieser Historie aufzuarbeiten. Diese Chance wurde vertan.

Dabei hatte es einen Antrag gegeben, in dem so klar wie selten die Mitverantwortung der Ost-CDU am Unrechtsregime der DDR formuliert wurde. Da heißt es gleich im ersten Satz: "Wir bekennen uns zur Geschichte der CDU als Blockpartei, kennen die schuldhafte Mitverantwortung der Führung der CDU in der DDR an den Verfehlungen und Verbrechen einer Diktatur unter der führenden Rolle der SED."

Und da steht noch mehr: "Die Führung der Blockpartei CDU bestand aus Einflussagenten und Handlangern der SED". Die Mitglieder der DDR-CDU "machten mit", ja, sie "stabilisierten das politische System".

So viel Offenheit mit der eigenen Vergangenheit hätte der CDU gutgetan. Stattdessen verwässerten die Parteitagsstrategen den Antrag ins Unkenntliche. Die CDU sei Opfer der SED gewesen, das ist jetzt der Tenor. Ihre Mitglieder hätten die Idee der christlichen Demokratie auch in Zeiten der Diktatur wachgehalten. Sie hätten versucht, in den sich bietenden Freiräumen zu wirken und "konnten so einen Beitrag zur friedlichen Revolution leisten".

Die Ost-CDU war demnach ein Heldenverein, der unmittelbar auf die friedliche Revolution eingewirkt hat.

Ein einziger Satz in dem bald 30 Seiten starken Leitantrag weist darauf hin, dass die Ost-CDU der DDR vielleicht doch nicht gerade als oppositionelle Kraft bezeichnet werden kann: "Gleichwohl hat die CDU in der DDR im totalitären System der SED-Diktatur mitgewirkt." Das klingt wie Hohn.

Die CDU war Teil des Systems. Seit 1953 erkannte die Partei die führende Rolle der SED vorbehaltlos an. Sie definierte sich ohne Einschränkung als sozialistische Partei. Sie stellte Tausende Abgeordnete auf allen Ebenen. Vertreter der CDU saßen im Präsidium der Volkskammer, im Staatsrat, im Ministerrat. Sie war bis hinunter zur kommunalen Ebene im Staatssystem der DDR verankert. Im Rat des Stadtbezirks, im Rat der Gemeinde, im Rat der Stadt, im Rat des Kreises, im Rat des Bezirkes. So zu tun, als wäre die CDU Opfer der SED-Herrschaft, das kommt Geschichtsvergessenheit gefährlich nahe.

Ja, die CDU der DDR spielte nicht die erste Geige in der DDR. Sie fällte selten Entscheidungen. Das besorgte tatsächlich die SED. Aber die CDU half, sie auszuführen. Die CDU war Blockflöte. Zumindest war sie aber als Blockpartei das Feigenblatt, das die DDR-Führung brauchte, um sich demokratisch nennen zu können. Wenigstens dazu hätte sich die gesamtdeutsche CDU im Jahr 2008 bekennen können.

Aber nein: Stattdessen bekommt der einzige Redner in der sogenannten Aussprache deshalb viel Applaus, weil er den sächsischen SPD-Abgeordneten und Druckereibesitzer Karl Nolle als "Schmierfink aus dem Westen" bezeichnete. Nolle hat die Affäre um die frisierte Biographie von CDU-Ministerpräsident Stanislaw Tillich ins Rollen gebracht.

Wenn die CDU unter ihrer ostdeutschen Vorsitzenden Angela Merkel weiter so ihre Vergangenheit als Blockpartei aufzuarbeiten gedenkt, dann darf sie sich nicht wundern, wenn es irgendwann sie ist, die der Linkspartei im Osten die Wähler in die Arme treibt.
 

  R.Sauer 
Geschrieben von: Sebastian
am 25.08.2009
um 19:31

Wünsche meinem Onkel R.Sauer viel Erfolg bei der Wahl am 30.08.2009, drück Dir die Daumen und halt ein T-Shirt in Xl für mich fest. lg, Neffe Sebastian..........  

  Bürgermeisterkandidatur 
Geschrieben von: Pillhuhn
am 06.05.2009
um 23:43

Hallo Rainer,

ich wünsche Dir viel Glück bei der Bürgermeisterwahl und hoffe, daß Du den bisher Aktiven mal kräftig in den Hintern trittst.....

Respekt, Daß Du trotz aller Anfeindungen immer noch für deine Sache weiterkämpfst und dich von den rechten Dumpfbacken nicht beeinndrucken lässt!
Weiter so, denn nur wer kämpft, kann verlieren und der der nicht kämpft, hat schon verloren (alt, aber immer noch wahr)


 

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